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AKTUELL: Corona

***Corona-Update*** - Donnerstag, 29.04.2021

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamts Ostallgäu

Durch die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes ("Bundesnotbremse") und die darauf folgenden Änderungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde diese Systematik (Bekanntmachung jeweils am Freitag) abgeschafft.

Künftig gilt:

1. Schulen
Die Öffnung der Schulen ist auch weiterhin von der 7-Tage-Inzidenz im Landkreis abhängig, es gilt nach§ 18 Abs. 1 S. 3 12.BayIfSMV:
a. Wird die 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten, findet - in der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulstufe, der Jahrgangsstufe 11 der Gymnasien und der Fachoberschulen sowie in sonstigen Abschlussklassen Präsenzunterricht, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht und - an allen übrigen Schularten und Jahrgangsstufen Distanzunterrichtstatt;
b. Liegt die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100, findet - Präsenzunterricht, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht statt;
c. Wird die 7-Tage-Inzidenz von 50 nicht überschritten, findet - in den Klassen der Grundschulstufe Präsenzunterricht und - an allen übrigen Schularten und Jahrgangsstufen Präsenzunterricht, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht statt.

2. Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder
Auch für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder ist nach § 19 Abs. 1 S.1 12.BayIfSMV der Wert der 7-Tage-Inzidenz maßgeblich:
a. Wird eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten, sind die Einrichtungen geschlossen.
b. Liegt die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 können die Einrichtungen nur öffnen, sofern die Betreuung in festen Gruppen erfolgt (eingeschränkter Regelbetrieb).
c. Wird eine 7-Tage-Inzidenz von 50 nicht überschritten, können die Einrichtungen öffnen. Die jeweiligen Träger haben ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines ihnen von den Staatsministerien für Familie, Arbeit und Soziales und für Gesundheit und Pflege zur Verfügung gestellten Rahmenhygieneplans auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen; dabei sind einrichtungsspezifische Anforderungen und die Umstände vor Ort zu berücksichtigen.

3. Festlegung des maßgeblichen Inzidenzwerts
Geändert hat sich das Verfahren zur Festlegung des maßgeblichen Inzidenzwerts:
- Erstmalig am Tag, an dem § 28b IfSG in Kraft tritt, hat das Gesundheitsministerium für alle Landkreise und kreisfreien Städte die für sie maßgebliche Inzidenzeinstufung bekannt gemacht; ab dem auf diese Bekanntmachung folgenden Tag - dem 24.04.2021 - finden dort die an die jeweilige Inzidenzeinstufung geknüpften Maßnahmen Anwendung.

Dementsprechend hat das StMGP mit Bekanntmachung vom 23.04.2021 festgestellt, dass im Landkreis Ostallgäu die 7-Tage-Inzidenz auch den Schwellenwert von 150 an drei aufeinanderfolgenden Tagen (20. bis 22. April 2021) überschritten hat.

- Diese Festlegung gilt solange, bis das Landratsamt eine andere Feststellung trifft. Nach § 3 Nr. 3 12.BayIfSMV macht das Landratsamt amtlich bekannt, sobald ein relevanter Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über- oder an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde. Ab dem auf diese Bekanntmachung folgenden Tag finden dort die an die jeweilige Inzidenzeinstufung geknüpften Maßnahmen Anwendung.

Sollte ein für den Unterrichtsbetrieb an Schulen oder relevanter Wert über- oder unterschritten werden, erhalten Sie die entsprechende Bekanntmachung.

Marktoberdorf, 29.04.2021
Ralf Kinkel
Regierungsdirektor

Bei Fragen bitte an die Info-Hotline des Gesundheitsamtes wenden.
Telefon: 08342/911-623 oder per E-Mail: Opens window for sending emailhotline(at)lra-oal.bayern.de

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